Brandenburg an der Havel, der 01.04.2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Voss Media

Diese AGB gelten für alle Verträge über Leistungen des Grafik- und Webdesigns sowie dazugehöriger Zusatzleistungen zwischen Voss Media und dem Auftraggeber, nachfolgend Kunde genannt, ausschließlich. Dies gilt besonders auch dann, wenn der Kunde ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder abweichende Regelungen gegenüber den hier aufgeführten Bedingungen enthalten. Ebenso gelten diese AGB auch, wenn Voss Media die Leistung vorbehaltlos ausführt obwohl das Unternehmen Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Regelungen hat oder hatte.
 

§1 Vertragsgegenstand
  1. Jeder durch den Kunden an Voss Media erteilte Auftrag ist ein Dienstleistungsvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten gerichtet ist. Die gewährten Nutzungsrechte können in Art und Umfang der Nutzung, Höhe der Auflage und zeitlich beschränkt sein.
  2. Ebenfalls Bestandteil des Vertrags ist die Produktion der erstellten Designleistung. Abweichend davon, kann zwischen Kunde und Voss Media etwas anderes vereinbart werden.
  3. Der Abs. 2 gilt für Leistungen des Webdesigns entsprechend.

 

§2 Urheberrecht und Nutzungsrechte
  1. Alle erstellten Daten, Entwürfe und Zeichnungen unterliegen dem Urhebergesetz. Diese Bestimmungen gelten auch dann, wenn die erforderlichen Voraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.
  2. Die Entwürfe, Vorlagen und Designs dürfen nur im vereinbarten Nutzungsumfang verwendet werden. Eine Nutzung über diesen Umfang hinaus ist nicht gestattet.
  3. Die gewährten Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung an den Kunden über.
  4. Vorschläge, Änderungswünsche oder Mitarbeit des Kunden oder seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und rechtfertigen auch kein Miturheberrecht.
  5. Die Abnahme der Leistung darf nicht aus gestalterischen oder künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Vertrags gilt Gestaltungsfreiheit.
§3 Auftragsdurchführung
  1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
  2. Verzögert sich die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist Voss Media berechtigt, eine angemessene Erhöhung der Vergütung zu fordern. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Voss Media auch Schadensersatzansprüche geltend machen.
  3. Der Kunde versichert, dass er die notwendigen Rechte zur Verwendung an Vorlagen hat, die er an Voss Media übergibt.

 

 §4 Vergütung und Verzug
  1. Erstellung, Korrekturphasen, Produktion und die Einräumung von Nutzungsrechten bilden zusammen eine Dienstleistung und sind zu vergüten.
  2. Alle Leistungen von Voss Media sind kostenpflichtig, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
  3. Die Vergütung ist mit Abschluss der Leistung innerhalb von 14 Tagen ab erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Erfordert die Durchführung des Auftrags finanzielle Vorleistungen so sind diese vom Kunden ohne Abzug zu erstatten.
  4. Bei Zahlungsverzug ist Voss Media berechtigt, 8,12% als Verzugszins zu fordern. Die Forderung von nachweislich höheren Schäden bleibt unberührt.
  5. Grundsätzlich sind alle Forderungen per Überweisung auf das Konto von Voss Media zu begleichen. Barzahlungen sind nur nach Vereinbarung möglich.

 

§5 Sonderleistungen und Reisekosten
  1. Die vereinbarte Leistung beinhaltet auch bis zu fünf Korrektur- & Änderungsphasen innerhalb der Auftragsdurchführung. Darüber hinaus ist jede weitere gesondert zu vergüten. Werden nach Auftragsabschluss noch Änderungen oder Korrekturen am Werk gefordert, sind diese ebenfalls gesondert zu vergüten.
  2. Werden Zusatz- oder Sonderleistungen gefordert, so ist Voss Media berechtigt, die dafür notwendigen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dies gilt nur, wenn diese mit dem Kunden abgesprochen wurden.
  3. Sind, im Rahmen des Auftrags, Reisen zu unternehmen oder besondere Materialien zu beschaffen, so sind die dafür notwendigen Kosten, nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden, zu erstatten.

 

§6 Eigentum an Daten und Entwürfen
  1. Alle im Rahmen des Auftrags anfallenden Entwürfe, Daten und Werke sind Eigentum von Voss Media. Der Kunde erwirbt lediglich ein einfaches Nutzungsrecht.
  2. Stellt Voss Media dem Kunden Ansichten anderer Aufträge zur Verfügung, sind diese innerhalb einer angemessenen Frist unbeschadet an Voss Media zurück zu geben. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Kunde die Kosten für die Wiederherstellung zu tragen, die zur Reproduktion notwendig sind.
  3. Die Versendung sämtlicher Daten, Entwürfe und Designs erfolgt auf Gefahr und für die Rechnung des Kunden.
  4. Eine Verwendung von zur Verfügung gestellten Ansichten von Aufträgen Dritter für die Zwecke des Kunden ist untersagt.

 

§7 Belegexemplare und Eigenwerbung
  1. Von allen produzierten Vervielfältigungen überlässt der Kunde an Voss Media unentgeltlich zehn einwandfreie Belegexemplare. Abweichend davon gelten unterhalb von 1.000 Stück folgende Anzahl an Exemplaren:
    1. Bis 250 Stk. sind es 2 Exemplare
    2. ab 251 Stk. sind es 5 Exemplare
    3. ab 501 Stk. sind es 8 Exemplare
  2. Kommt ein Kunde seiner Pflicht aus Abs. 1 nicht nach, so ist Voss Media berechtigt, dem Kunden die Kosten für die Herstellung der Exemplare in Rechnung zu stellen.
  3. Voss Media ist berechtigt, die Werke zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden und im Übrigen auf das Arbeiten für den Kunden hinzuweisen.

 

§8 Sonderbestimmungen zur Urhebernennung
  1. Auf allen Werken ist Voss Media als Urheber zu nennen. Auf Printmedien an geeigneter Stelle, auf Webseiten in der Fußzeile. Die unberechtigte Entfernung dieser Urhebervermerke berechtigt Voss Media zur Durchsetzung einer Vertragsstrafe.
  2. Möchte der Kunde die Urhebervermerke nicht auf dem Werk, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

 

§9 Sonderbestimmungen bei Fremdproduktion
  1. Möchte der Kunde die Produktion selbst organisieren, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
  2. Wird die Produktion von anderen Unternehmen als Voss Media realisiert, so ist der Kunde verpflichtet, das produzierende Unternehmen zu nennen.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, Voss Media jederzeit wahrheitsgemäße Angaben über das mit der Produktion beauftragte Unternehmen zu machen. Gleichzeitig entbindet der Kunde das produzierende Unternehmen gegenüber Voss Media von der Schweigepflicht und verpflichtet es, wahrheitsgemäße Angaben zur produzierten Auflage zu machen.
  4. Kommt der Kunde oder das produzierende Unternehmen seiner Auskunftspflicht gegenüber Voss Media nicht oder unzureichend nach oder macht falsche Angaben, so ist Voss Media berechtigt, die angemessene Vergütung, die für das uneingeschränkte Nutzungsrecht notwendig gewesen wäre, zu fordern.

 

§10 Vertragskündigung
  1. Kündigt ein Kunde den Dienstleistungsvertrag mit Voss Media, so wird eine Pauschalisierung der Kosten wie folgt vereinbart:
    1. Vor Auftragsdurchführung 25% der Auftragsvergütung
    2. Während der Auftragsdurchführung 50% der Auftragsvergütung
  2. Voss Media ist berechtigt, den Dienstleistungsvertrag zu kündigen, wenn nicht innerhalb einer angemessenen Frist eine Rückmeldung des Kunden vorliegt. Eine solche Kündigung wird nach Abs. 1b behandelt.
  3. Sind bis zur Kündigung bereits Sonder- oder Reisekosten angefallen, so sind diese zusätzlich in voller Höhe zu erstatten.

 

§11 Vertragsstrafen bei Verstößen
  1. Verstößt der Kunde gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags, so hat er einen angemessenen Betrag als Schadensersatz zu leisten. Als angemessen werden die Vorgaben des Urhebergesetzes vereinbart, jedoch mindestens zusätzlich 100% der ursprünglichen Vergütung.
  2. Verletzt der Kunde mutwillig oder fahrlässig seine vertraglichen Pflichten, so ist Voss Media berechtigt, dem Kunden das eingeräumte Nutzungsrecht vollständig zu entziehen. Dies gilt auch, wenn der Kunde mit dem Begleichen einer Rechnung in Verzug gerät.
  3. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche oder die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen bleiben unberührt und vorbehalten.

 

§12 Haftung
  1. Voss Media haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Voss Media auch bei leichter Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet Voss Media bei leichter Fahrlässigkeit nur, wenn dadurch eine Pflicht mit besonderer Bedeutung zur Erreichung des Vertragszwecks verletzt wird.
  2. Mit Abnahme der Leistung durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für technische und funktionsmäßige Richtigkeit von Produkt, Text und Bild. Für diese freigegebenen Leistungen entfällt jede Haftung von Voss Media.
  3. Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme durch den Kunden bei Voss Media geltend zu machen. Entscheidend für die Fristwahrung ist der Eingang der Beanstandung bei Voss Media.
  4. Bei Verlust oder Beschädigung von Daten, Produkten oder Vorlagen durch höhere Gewalt übernimmt Voss Media keine Haftung. Dies gilt auch für Quelldateien einer Webseite.
  5. Werden Voss Media durch den Kunden Fotos oder andere Lichtbildwerke zur Verfügung gestellt, so ist der Kunde für deren Prüfung auf rechtliche Unbedenklichkeit verantwortlich und stellt Voss Media von allen Schadensansprüchen Dritter frei.

 

§13 Widerrufsbelehrung
  1. Bei allen angebotenen Leistungen handelt es sich um Arbeiten speziell nach Vorgaben des Kunden. Dadurch ist ein Widerruf ausgeschlossen.
  2. Abweichend von Absatz 1 kann der Kunde Nacherfüllung oder Kaufpreisminderung verlangen, wenn mindestens 20% der produzierten Printmedien beschädigt oder fehlerhaft sind. Die Nachweispflicht liegt beim Kunden.
  3. Voss Media behält sich das Recht vor, einen Widerruf nach Absatz 2 abzulehnen.

 

§14 Auftragsdatenverarbeitung
  1. Voss Media ist berechtigt, alle persönlichen Daten des Kunden, die zur Durchführung des Auftrags notwendig sind, an Subunternehmen weiterzuleiten, wenn die Rechte des Kunden dadurch nicht beeinträchtigt werden.
  2. Zur Auftragsdurchführung werden folgende Daten des Kunden erfasst und entsprechend der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gespeichert:
    1. Firmenname und Rechtsform
    2. Name, Vorname
    3. Anschrift
    4. Telefonnummer
    5. E-Mail Adresse und Website
  3. Eine Weitergabe der Daten, außer zum Zwecke der Auftragserfüllung findet nicht statt. Für eine Verwendung außerhalb der genannten Zwecke benötigt Voss Media die schriftliche Zustimmung des Kunden.
  4. Mit Ablauf der gesetzlichen Fristen werden alle Daten unwiederbringlich vernichtet. Dazu werden folgende Verfahren genutzt:
    1. Datenvernichtung durch Verbrennung
    2. Irreparable Zerstörung der elektronischen Speichermedien

 

 §15 Salvatorische Klausel
  1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt.

 

§16 Schlussbestimmungen
  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Hauptsitz von Voss Media.
    1. Voss Media | Inh. Christoph Voß
      Venise-Gosnat-Str. 36
      14770 Brandenburg an der Havel
      Deutschland
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Als Vertragssprachen stehen folgende Sprachen zur Verfügung:
    1. Deutsch